Das am 12. November 2010 vom Deutschen Bundestag beschlossene GKV-Finanzierungsgesetz soll wesentlich dazu beitragen, das Gesundheitssystem im Allgemeinen und die Krankenhausversorgung im Besonderen auch in Zukunft finanzierbar zu erhalten. Mit diesem Gesetz werden nicht nur die kurzfristigen Finanzprobleme im
Gesundheitssystem angegangen – es gilt ein Defizit im nächsten Jahr von bis zu 9 Mrd. Euro auszugleichen –, sondern auch die Grundlagen für ein neues Finanzierungssystem gelegt. Zur kurzfristigen Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung müssen alle Beteiligten einen Beitrag leisten: Beitrags- und Steuerzahler, Leistungserbringer und Krankenkassen. Auch die Krankenhäuser werden durch die Minderung der Grundlohnrate in den Jahren 2011 und 2012 und durch die Einführung eines Mehrleistungsabschlags ab dem Jahr 2011 in die Pflicht genommen.

Dr. Philipp Rösler weiter: »Genau so wichtig wie die Sicherstellung der Finanzierung ist es notwendig, die strukturellen Rahmenbedingungen der Gesundheitsversorgung so auszugestalten, dass eine gute, innovative und wohnortnahe Patientenversorgung auch in Zukunft gewährleistet werden kann. Dabei kommt einer besseren Abstimmung der ambulanten und stationären Versorgung – auch unter dem Gesichtspunkt der Patientenorientierung – eine wesentliche Rolle zu. Die Koalition wird daher im nächsten Jahr strukturelle Verbesserungsvorschläge erarbeiten.«

Die Krankenhausversorgung wird von den Beschäftigten, die dort die Arbeit leisten, getragen. Gute Arbeitsbedingungen im Krankenhaus – gerade vor dem Hintergrund des wachsenden Fachkräftemangels – gewinnen zunehmend an Bedeutung. Deshalb wird das im Jahr 2009 eingeführte Sonderprogramm zur Förderung zusätzlicher Pflegekräfte in den Kliniken bis 2011 weiterlaufen. Über 1000 Krankenhäuser haben bereits im ersten Förderjahr das Programm in Anspruch genommen. Die Mittel aus dem Förderprogramm werden auch nach dessen Beendigung zur Verfügung stehen. Denn nach Ablauf der drei Jahre werden die Kosten zusätzlicher Pflegestellen in die Fallpauschalen eingebunden. Wenn es um gute Rahmenbedingungen für das Krankenhauspersonal geht, stellt sich zwangsläufig auch die Frage der Nachwuchsgewinnung bei Ärztinnen und Ärzten. Hier müssen Lösungen entwickelt werden, die geeignet sind, dem drohenden Ärztemangel entgegenzuwirken.

Gleichzeitig ist es erforderlich, den Arbeitsplatz im Krankenhaus möglichst attraktiv zu gestalten. Dies setzt vor allem auch familienfreundliche Arbeitsbedingungen voraus. Krankenhäuser, die sich bereits heute um eine mitarbeiterorientierte Arbeitsorganisation bemühen, haben deutlich bessere Chancen, freie Stellen zu besetzen und Beschäftigte zu binden.

Weiterführende Informationen online:
Runder Tisch »Vereinbarkeit von Beruf und Familie«

Bericht Sonderprogramm zur Förderung zusätzlicher Pflegekräfte:

Wie lässt sich die Gefahr von Infektionen in Krankenhäusern vermindern? Dieser Frage widmen sich der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und die Kommission Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) beim Robert Koch-Institut. Beide haben Empfehlungen zur Prävention entwickelt.

Über diese informieren die Gremien ein geladenes Fachpublikum auf der Veranstaltung »ABAS und KRINKO im Dialog – Infektionsprävention bei Patienten und Beschäftigten« am 27. Oktober 2009 im Bundespresseamt. Dort wird diskutiert, wie die Maßnahmen des Patientenschutzes und des Schutzes der Beschäftigten in den Gesundheitseinrichtungen so aufeinander abgestimmt werden können, dass sie wirksam sind und bei den Beteiligten in der täglichen Arbeitspraxis Akzeptanz finden.

Auch das Spannungsfeld unterschiedlicher Schutzziele und Rechtsgrundlagen von Arbeits- und Patientenschutz wird thematisiert. Dazu sagt Staatssekretär Detlef Scheele vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales: »Beide Schutzziele repräsentieren gleichermaßen einen hohen ethischen Wert. Ihnen in gleichem Maße gerecht zu werden, ist unser Ziel.« Natürlich stehe im Gesundheitsdienst in erster Linie der Patient im Mittelpunkt. Das Personal dürfe darüber aber nicht vergessen werden. Dies sei Aufgabe des Arbeitsschutzes.

Seit Patienten in Einrichtungen des Gesundheitswesens behandelt werden, spielen im Krankenhaus erworbene Infektionen (nosokomiale Infektionen) eine wichtige Rolle. Auch die Infektionsgefährdung der Beschäftigten ist seit langem bekannt. Um die Risiken zu vermindern, sind Schutzmaßnahmen baulich-technischer, organisatorischer wie auch persönlicher Art erforderlich. Dies gilt angesichts der spezifischen Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte mit Krankheitserregern Kontakt haben, ebenso wie für die Patienten.

Der ABAS ist ein Beratungsgremium des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Er erarbeitet Empfehlungen und Regelungen zum Arbeitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen; die Geschäftsstelle ist bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) angesiedelt.

Eine Dokumentation dieser Veranstaltung wird im Internet veröffentlicht.

Weitere Informationen:
http://www.baua.de/abas Link zu den Informationen des Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Internet